Fransa

Published on Mayıs 4th, 2017 | by Avrupa Forum 3

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Auch Marine Le Pen kocht nur mit Wasser – Harry R. Wilkens

Zwar ging das Rededuell in der Nacht des 3. Mai zwischen Emmanuel Macron und Marine Le Pen zweifelsohne zugunsten der letzteren aus. Sie sagte zu Macron: “Jedenfalls wird Frankreich von einer Frau geführt werden, entweder von mir oder von Frau Merkel!” Jedoch hatte sie in den Tagen davor einige Kompromisse machen müssen, die nicht allen ihren Wählern gefallen:

In der Tat musste Le Pen von ihrem Versprechen des Austritts aus der EU und der Rückkehr zum Franc abrücken, oder deren Realisierung zumindest bis auf Weiteres aufschieben. Ganz einfach, weil der 56-jährige Nicolas Dupont-Aignan, der Kandidat von “Debout la France” – eine weitere Fantasiebewegung, die wir noch nicht mal in unserem letzten Artikel erwähnt hatten – mit seinem 4,7 Prozent Anteil der Wählerstimmen zum Front National überlief.

Allerdings nicht uneigennützig: Da seine pro-europäische und pro-Euro-“Partei” nicht die obligatorische 5 Prozent-Hürde erreichte, werden ihm nicht die ganzen Wahlkampfkosten zurückerstattet, sondern nur 800 000 Euro. Aber dank seiner Allianz mit dem FN kann er seine Wahlkampfschulden mit einem Schlage tilgen und noch etliche Millionen Euro dazu verdienen.

Egal ob der Front National am 7. Mai die Stichwahl gewinnt und Dupont-Aignan – wie von ihm gefordert – Premierminister unter Frankreichs Präsidentin Marine Le Pen wird: alle Aufmerksamkeit richtet sich schon auf die Parlamentswahl, deren erster Wahlgang am 11. Juni, und deren zweiter am 18. Juni stattfindet. Das heisst, es wird dabei die 15. Nationalversammlung der Fünften Republik gewählt.

Letzten Endes hängt also alles von der Sitzverteilung in der Nationalversammlung nach dem 18. Juni ab, und bis dahin fliesst noch viel Wasser die Seine hinab…Nur dann kann Le Pen – oder Macron, falls er am 7. Mai gewinnen sollte, eine regierungsfähige Mehrheit erhalten; oder nicht, sich also in einem Trump-ähnlichen Dilemma befinden…

Zudem mischen auch Erdoğan-freundliche Kandidaten der islam-türkischen Partei “Egalité et Justice” (PEJ) bei der französischen Parlamentswahl mit, was die Dinge noch kompliziert, denn einesteils ist deren “Mutterpartei” AKP – wie Macron – Berlin-freundlich und FN-feindlich, andererseits – wie Le Pen – EU-feindlich, obwohl immer noch an Beitrittsverhandlungen interessiert. Aber auch in der Türkei wird nicht nur mit heissem Öl, sondern auch mit Wasser gekocht, genau wie in Frankreich…

04.05.2017

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