Almanya

Published on Ocak 24th, 2017 | by Avrupa 5

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Mit Schulz ein Neuanfang für die SPD? Zweifel seitens Linke!

Parteilinke »wie eine Eins« hinter Kanzlerkandidat / LINKE äußert Zweifel, ob mit Personalwechsel inhaltliche Kursänderung einhergeht

Im politischen Berlin reagierten Vertreter der Parteien überrascht auf die Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten als auch auf den Parteivorsitz abzugeben. Beide Posten sollen nach seinen Vorstellungen von Martin Schulz übernommen werden.

Skeptische Tönen waren aus der Linkspartei zu hören. Die Parteivorsitzende Katja Kipping sagte am Dienstagnachmittag: »Ob Martin Schulz ein Zeichen für einen fortschrittlichen Politikwechsel wird, ist unbestimmt.« Erst die konkrete Arbeit werde zeigen, wohin die SPD mit Schulz an der Spitze geht: »Für mich wird es sich daran zeigen, ob er bereit ist, die Reichen zu besteuern, die solidarische Mitte zu stärken, die Armut wirksam zu bekämpfen und Europa nicht zu einer Militärmacht auszubauen.«

»Ich habe so meine Zweifel«, so Kipping. Ähnlich äußerte sich LINKEN-Fraktionsvize Klaus Ernst. Der bisherige SPD-Chef habe zwar viel Anlass zur Kritik gegeben und »seiner Partei nichts geschenkt«, so Ernst gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Wer allerdings glaubt, mit dem früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz »geht für die SPD die Sonne auf, der wird irren«. »Schulz hat bewiesen, dass er ein großes Herz für große Koalitionen hat«, sagte Ernst. »Doch diese Richtung wird für die SPD ein weiterer Abstieg sein.«

Unterstützung auch von SPD-Linken: »Wir eine Eins hinter Schulz«

Ganz anders bewertete SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Entscheidung Gabriels. Er sieht darin ein klares Signal gegen eine weitere große Koalition im Bund: »Mit Martin Schulz haben wir in dieser Zeit bessere Chancen«. Die SPD sei von der großen Koalition enttschäuscht, sagte Lauterbach gegenüber dem WDR und ergänzte: »Wir wollen einen Neuanfang.«

Der linke Flügel der Partei unterstützt die Kanzlerkandidatur von Schulz. »Jetzt kommt es überhaupt nicht auf rechte, linke Sozialdemokraten an«, sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD, Matthias Miersch, nach einer Fraktionssitzung am Dienstag im Bundestag. »Wir werden wie eine Eins, egal ob Seeheim oder Parlamentarische Linke, hinter Martin Schulz stehen und mit ihm, denke ich, einen tollen Wahlkampf machen.« Schulz gehört wie Sigmar Gabriel dem eher konservativen Seeheimer Kreis innerhalb der SPD an.

Gabriel habe das gemacht, was auch Aufgabe eines Vorsitzenden sei: sehr sorgfältig abzuwägen, mit wem die Partei die besten Chancen habe, sagte Miersch. »Wer kann in den nächsten Monaten am besten die Partei motivieren und für die Werte der Sozialdemokratie eintreten und stehen.« Gabriel habe eine »sehr verantwortungsvolle Entscheidung« getroffen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann würdigte die Verdienste Gabriels. »Dass er eigene Interessen zurückgestellt hat, um bessere Erfolgschancen für die SPD zu bekommen, verdient allergrößten Respekt«, sagte Oppermann. Auf seine Erklärung habe die SPD-Bundestagsfraktion mit »lang anhaltendem Beifall« geantwortet. Oppermann zeigte sich überrascht, dass die Entscheidung Gabriels durch Interviewäußerungen im Magazin »Stern« öffentlich wurde. »Jetzt sind Fakten geschaffen.« Von dem Interview habe er vorab keine Kenntnis gehabt. Allerdings wisse er »seit einigen Tagen und auch schon länger«, dass Gabriel Zweifel gehabt habe, ob er der geeignete Kanzlerkandidat sei.

Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt schrieb auf Twitter, sie habe großen Respekt vor der Entscheidung. Gabriel sei aber weiterhin nicht weg.

Die FDP sieht die SPD als Teil der Koalition im Bund als geschwächt an. Nun befinde sich »die SPD und mit ihr die große Koalition im ungeordneten Rückzug«, erklärte FDP-Chef Christian Lindner. Es sei »leichtfertig, die Stabilität Deutschlands in dieser weltpolitischen Situation aufs Spiel zu setzen

Quelle:nd

 

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