Ortadoğu

Published on Temmuz 7th, 2017 | by Avrupa Forum 3

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Die Kurden, ernsthafte politische Akteure im Mittleren Osten

Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zum Status quo im Mittleren Osten und die Dynamiken der Veränderung, für den Kurdistan Report Juli/August 2017

Rıza Alun

Im Mittleren Osten findet ein sehr komplizierter Kampf statt. Dessen Ergebnis wird zweifellos Veränderung bedeuten. An erster Stelle der grundlegenden Dynamiken, welche die Region zur Veränderung zwingen, kommen die lokalen Akteure; die Völker, Glaubensrichtungen, Frauen sowie revolutionäre und demokratische Kräfte. Die zweite Dynamik stellen die internationalen Kräfte dar. Erstere kämpfen dafür, alle unrechtmäßigen und undemokratischen Zwänge, die der alte Status quo mit sich brachte, zu überwinden und eine demokratische und freie Zukunft aufzubauen. Zweitere versuchen die alte Ordnung im Mittleren Osten, die nicht mehr ihren Interessen dient, sondern zunehmend schadet, zu überwinden. Diese Situation macht diese beiden Kräfte nicht automatisch zu Verbündeten. Doch sie schafft Grundlagen für die Entwicklung von Beziehungen zwischen den beiden Kräften, die jeweils verschiedene Ziele verfolgen. Ohne Zweifel verkörpern die Status-quo-Kräfte – als dritte Kategorie – eines der Haupt­elemente dieses Kampfes, wie auch die Gebiete, in denen der Kampf geführt wird. Sie versuchen auf der einen Seite, tiefgreifende Veränderungen aufzuhalten, und auf der anderen Seite, die unvermeidliche Transformation zu ihrem Vorteil zu nutzen.

Im Mittleren Osten gibt es für kein Problem eine einfache und alleinige Antwort

Die internationalen Kräfte versuchen zu den Kräften, die bislang den Status quo sicherten, enge Verbindungen aufrechtzuerhalten, weil sie bislang von ihm profitierten. Sie sind in ihrem Streben nach einer neuen Ordnung aber auch dazu gezwungen, das Veränderungspotential der lokalen Kräfte zu nutzen. Ähnliches gilt für die Kräfte, die für den Status quo eintraten. Damit keine wirklich tiefgreifenden Veränderungen mit der Transformation in der Region einhergehen, halten sie es für nötig, sowohl mit den internationalen als auch den lokalen Akteuren Beziehungen zu pflegen. Kommen noch die ideologischen, politischen und wirtschaftlichen Interessengegensätze und Widersprüche zwischen den internationalen Akteuren, den Status-quo- und den lokalen Kräften hinzu, breitet sich ein komplexes Netz aus Beziehungen und Widersprüchen aus. Der Kampf im Mittleren Osten wird in diesem komplexen Geflecht geführt, in dem jeder mit jedem Beziehungen und Widersprüche hat. Aus diesem Grund gibt es im Mittleren Osten auf keine Frage eine einfache Antwort. Nichts ist in diesem Chaos absolut oder dauerhaft. Diese allgemeine Bewertung ist ein Resultat, das sich aus den Erfahrungen und Entwicklungen ziehen lässt, die sich im Mittleren Osten seit sechs Jahren ereignen. Es ist absehbar, dass die kommenden Entwicklungen hauptsächlich entlang der beschriebenen Linien verlaufen werden. Bis dato sind alle am Krieg im Mittleren Osten beteiligten Seiten bei der Bewahrung ihrer wesentlichen Partner und ihrer strategischen Linie sowie dem Schließen taktischer Bündnisse mit anderen Kräften vorangekommen. Strategische Entscheidungen oder interne Transformationen der in diesem Kampf Beteiligten haben sich in Form verschiedener Vorstöße und Initiativen in der Region widergespiegelt. In solchen Situationen hat jeder seine Kraft, Position, Ziele und Bündnisse geprüft und seinen Weg fortgesetzt.

Im Hinblick auf den Kampf im Mittleren Osten hat es in letzter Zeit einige bedeutende Entwicklungen gegeben, die sich direkt auf die Region auswirken können. Zuerst die Wahl des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump in den USA. Analysen vor und nach der Wahl, dass Trump sich mehr auf innere Probleme fokussieren, die Außenpolitik in den Hintergrund rücken und nicht viel im Mittleren Osten intervenieren werde, waren realitätsfern und unrealistisch. Denn es ist abwegig, dass die außenpolitisch geschwächten und aus dem Mittleren Osten abrückenden USA ihre gegenwärtige Position im Weltsystem bewahren könnten. Deshalb ist eine den Erwartungen widersprechende Situation entstanden; die USA haben sowohl global als auch im Mittleren Osten begonnen, eine im Vergleich zu früher aktivere Außenpolitik zu verfolgen. Wir werden im Rahmen der Grenzen unserer Position die neue politische Tendenz der USA im Mittleren Osten sowie mögliche Auswirkungen auf die Region bewerten.

Die Mittelostpolitik Trumps und der in die Zange genommene Iran

Dass Trump direkt nach Amtsantritt den Iran sowohl für die Region als auch für die ganze Welt als Bedrohung charakterisierte und parallel dazu erst mit der israelischen Führung, dann mit den Präsidenten sunnitisch-arabischer Staaten wie Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien telefonierte, hatte seine Bedeutung. Der Besuch des CIA-Direktors Pompeo in Ankara ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Dabei handelt es sich um den Aufbau eines politischen Szenarios, das die Sicherheit Israels und der Golfstaaten gewährleistet und den Einfluss des Iran in der Region einschränkt. Die Begrenzung des iranischen Einflusses vor allem auf Syrien, den Irak, den Jemen und den gesamten Mittleren Osten ist indirekt gleichbedeutend mit der Eindämmung des russischen Einflusses. Diese Politik Trumps entspricht einer neuen Situation, in der die Mittelostpolitik Obamas überwunden wird. Dessen Politik hatte mehr vorgesehen, den Iran einzudämmen, zu zähmen und zu kontrollieren. Mit diesem Ziel wurden die Mittel, um dieses Ziel durchzusetzen, auf politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck und Sanktionen reduziert. Die Trump-Regierung hingegen, wenn sie es auch nicht sehr offen artikuliert, zielt darauf ab, den Einfluss des Iran auf die Region zu neutralisieren und das gegenwärtige Regime zu verändern. Das bringt natürlicherweise auch die Option aufs Tapet, Gewalt anzuwenden. Die Bombardierung des Militärflugplatzes asch-Scha´irat in Syrien durch die USA und die Bombardierung eines angeblichen Hamas-Stützpunktes in Damaskus durch Israel wurden auf der Basis dieser neuen US-Politik durchgeführt.

Die Politik der USA und ihrer Verbündeten gegen den Iran fußt auf drei Pfeilern, die gleichzeitig organisiert werden als auch Anwendung finden. Der erste Pfeiler: Der iranische Einfluss auf die Staaten und die politisch-gesellschaftlichen Kräfte in der Region soll gebrochen werden. Hier ist es das Ziel, den Einfluss des Iran auf das Territorium des Iran zu beschränken. Das bringt die US-Politik gegenüber Syrien, dem Irak, dem Jemen und dem Libanon auf die Agenda. Die USA versuchen in Syrien auf der einen Seite im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) auf der größtmöglichen Fläche militärische Kontrolle zu gewinnen und den Herrschaftsbereich des Regimes und seiner Verbündeten zu begrenzen, auf der anderen Seite versuchen sie auf ein neues dezentrales System zu drängen, in dem am Ende des politischen Prozesses der Einfluss des Regimes so gering wie möglich ist.

Diese Politik sieht in der Praxis die Entfernung der iranischen und der Hizbullah-Kräfte aus Syrien und den Ausschluss des Iran vom politischen Prozess vor. Eine ähnliche Politik und Herangehensweise findet auch im Irak Anwendung. Die USA trachten hier danach, unter dem Ausnutzen aller Widersprüche, von den Machtkämpfen bis zu den ethnisch-religiösen Konflikten, den Einfluss des Iran zu begrenzen und die eigene Kontrolle auszudehnen.

Mit der Mossul-Operation und den Diskussionen und Widersprüchen um die Al-Haschd-asch-Scha‘bi-Milizen materialisiert sich dieser Kampf. Die Bemühungen der USA, die schiitische, gleichzeitig auch arabisch-nationalistische Achse mit den sunnitischen Arabern und den Kurden zu verbinden, gehen einher mit dem Ziel, den Einfluss des Iran zu neutralisieren. Auf dieser Basis wird die Mossul-Operation durchgeführt, und ob sie Erfolg haben wird oder nicht, das Kräftegleichgewicht im Irak wird ernstlich beeinflusst werden. Die USA unterstützen im Jemen die Koalition unter der Führung Saudi-Arabiens gegen die schiitischen Huthis und versuchen im Libanon den Einfluss der Hizbollah zu brechen. Das sind die Bausteine ihrer grundlegenden Politik für den Mittleren Osten.

Der zweite Pfeiler ihrer Politik gegen den Iran ist es, den »schiitischen Halbmond« mit einer »arabischen Koalition« oder einem »arabischen Gürtel« einzukreisen, gebildet aus Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien und den Golfstaaten. Israel ist eine der Hauptkräfte dieser Koalition. Es ist der Wunsch sowohl der USA, Saudi-Arabiens und der Golfstaaten als auch des türkischen Staates, dass die Türkei Teil dieser Koalition wird. Doch an diesem Punkt bestehen ernsthafte Konflikte zwischen den USA und der Türkei. Wir werden sie getrennt behandeln. Diese Koalition wird ihrer Verantwortung in den verschiedenen Bereichen und Etappen besagter Politik gerecht werden wie auch Geldgeber sein.

Das dritte und wichtigste Standbein dieser Politik bezweckt die Organisierung, Vereinigung und Aktivierung der heimischen regimefeindlichen Opposition im Iran. An dem Punkt wird der kurdischen, der belutschischen und der arabischen Opposition die Hauptrolle zugesprochen und insbesondere der Mobilisierung der kurdischen Gesellschaft große Bedeutung beigemessen.

Die problematische Iran- und Syrienpolitik Russlands

Zweifellos handelt es sich dabei um Politik und um ein Projekt. Es ist fraglich, ob es so laufen wird und ob die beabsichtigten Ergebnisse erzielt werden. Denn es ist unvermeidlich, dass die Kräfte und Verbündeten, die Ziel dieser Politik und dieses Projekts sind, mit eigener Politik und eigenen Projekten dagegen aufwarten. Ebenfalls werden die spezifische Politik und die Ziele der gegnerischen Kräfte, die diese unabhängig vom Ganzen umsetzen wollen, die Situation noch weiter verkomplizieren. Doch sind die Grundzüge der laufenden und kommenden Politik für jetzt und die nahe Zukunft absehbar.

Russland ist de facto eher als Weltmacht denn mit einem Projekt Teil des Kampfes im Mittleren Osten geworden. Aus diesem Grund verhält es sich in der Region äußerst pragmatisch. Es versucht dort seine Vorherrschaft auszubauen, indem es die Ängste derjenigen anspricht, die sich von der Politik der USA und ihrer Verbündeten bedroht fühlen. Deshalb benutzt es die Türkei sowohl gegen die USA, die Kurden, den Iran als auch gegen Syrien, ähnlich agiert es über die Kurden gegen die Türkei. In diesem Sinne sind die Iran- und die Syrienpolitik Russlands problematisch. Doch die Kraft und der politische Bewegungsraum Russlands in der Region sind begrenzt. So hat es nicht das Potential, mit den USA zu konkurrieren. Deshalb kann diese Politik Russland vielleicht für den Moment einigen Gewinn bescheren, macht es aber langfristig unzuverlässig. Aber allein schon mit dieser Art und Weise wird Russland mit seiner Mittelostpolitik weiterhin einflussreich sein.

Dreierlei Kurden

Eine der sich in der Mittelostpolitik immer wieder auf die Region auswirkenden Entwicklungen rührt aus der kurdischen Kraft her. Die Kurden beweisen jeden Tag mehr, dass sie die grundlegende Dynamik zur Transformation und Demokratisierung des Mittleren Ostens sind. Hier muss ich von einer grenzüberschreitenden kurdischen Kraft sprechen. Ich meine damit nicht nur die Grenzen, die das Land der Kurden trennen, sondern die Grenzen im Mittleren Osten und an anderen Orten. Ich muss hier den Begriff »Kurden« erklären. In der Realität gibt es kein homogenes »Kurdentum«, wie es von außen vielleicht den Anschein hat. Ich muss dabei von mindestens drei verschiedenen Arten »Kurden« sprechen und die Rolle jeder einzelnen bei den Entwicklungen ansprechen. Die erste sind die Kurden, die ihr eigenes Schicksal mit den in der Region lebenden anderen Volksgruppen vereint und in das Zentrum ihres Kampfes die Demokratie, Freiheit, Gleichheit und die Befreiung der Frau gestellt haben. Sie werden von den Kräften in allen Teilen Kurdistans vertreten, die sich auf das Paradigma des Vorsitzenden Apo beziehen. Die zweite Art bildet das im Verlauf der Geschichte kollaborierende Kurdentum. Das hatte sich nicht mit den Freiheitsproblemen der Kurden auseinandergesetzt, sondern damit, auf dem Fundament der mit endlosen Mühen und Opfern hervorgebrachten Erfahrungen der Kurden seine Macht zu errichten. Während es auf der einen Seite über die Interessen der hegemonialen Kräfte in Kurdistan wacht, spielt es auf der anderen Seite die Rolle lokaler Agenten der Kolonisatoren. In dieser Hinsicht hat es niemals sein eigenes Schicksal mit dem seines Volkes vereint, sondern im Gegenteil immer mit den Kolonisatoren geteilt. Heute verkörpern die Demokratische Partei Kurdistans (PDK) und Barzanî dessen Hauptvertreter. Die dritte Kategorie Kurden hingegen besteht aus Kräften und Kreisen, die eine breite Palette von Nationalisten bis hin zu Sozialisten umfassen und im Allgemeinen patriotische Gefühle hegen.

Diejenigen Kurden, die in der Region bislang eigentlich kämpfen und Freund und Feind sagen lassen »die Kurden sind einer der Hauptakteure in der Mittelostpolitik«, sind die in allen Teilen Kurdistans, vor allem in Nordsyrien und Nordkurdistan in der Linie des Vorsitzenden Apo Widerstand Leistenden.

Die kollaborierenden und verräterischen Kurden standen von Anfang an nicht an der Seite der anderen Kurden. Sie gingen immer Arm in Arm mit dem Feind. Ihre einzige Bindung an das Kurdentum sind ihre von Zeit zu Zeit getragene kurdische Nationalkleidung und ihre kurdische Sprache. Doch das verwenden sie nicht im Dienste der Kurden und des Kurdentums, sondern auf eine dem Feind dienliche Art und Weise. Die Oberhäupter der PDK posieren oft in ihrer kurdischen Nationaltracht in Amed (Diyarbakır) und Ankara zusammen mit den faschistischen AKP-Oberhäuptern. Doch sie gebrauchen diese Kleidung nur, um ihre Kollaboration und ihren Verrat zu verhüllen. In ihrem Fernsehen übersetzten sie die feindlichen türkischsprachigen Beleidigungen der Kurden ins Kurdische.

Ohne diese Differenzierung ist es nicht möglich, die Situation und die Rolle der Kurden in der Region richtig zu bewerten. Denn ein Teil der »Kurden« steht nicht auf der kurdischen Seite, sondern auf der des Feindes. Der eigentliche große Kampf, ist der innere Kampf unter den Kurden. Dieser Kampf wird entscheiden, ob die Kurden mit den anderen Völkern frei, gleichberechtigt und geschwisterlich zusammenleben oder im Strudel der Kollaboration untergehen werden. Der Angriff auf Şengal (Sindschar) und Qereçox, die Raqqa-Operation und der mögliche Angriff der Türkei und der PDK auf die Meder-Verteidigungsgebiete müssen auf dieser Grundlage bewertet werden.

Die Rojava-Revolution, der Kampf gegen den IS und die Rettung der Bevölkerung Şengals vor Massakern sind Entwicklungen, die die Kurden zu ernsthaften politischen Akteuren im Mittleren Osten machen. So, wie sie die Realität des freien Kurden offenbarten, so wurden auch das Versagen und der Verfall der kollaboratorischen und verräterischen Kurden zur Schau gestellt. Die wichtigste Folge dieser Entwicklungen war der Bruch des Monopols der PDK, die Kurden auf internationaler Ebene allein zu vertreten. Das bedeutet für die PDK so etwas wie einen Todesstoß. Denn sie hat sich niemals auf die Kraft der kurdischen Gesellschaft gestützt. Im Gegenteil hat sie sich immer über Kredite und Möglichkeiten am Leben erhalten, die ihr von außen im Namen der Kurden zukamen. Sie hat die Existenz einer weiteren Kategorie von Kurden außer ihrer eigenen als größte Bedrohung verstanden. Deshalb hat sie mit den Kolonialkräften kollaboriert und in allen Teilen Kurdistans gegen kurdische Kräfte gekämpft. Diese hat sie so entweder liquidiert oder ihrer Kontrolle unterworfen. Diejenigen, die sie nicht kontrollieren konnte, waren ihrer immerwährenden Feindschaft sicher. Die patriotisch-revolutionären Kräfte der Kurden behaupteten sich selbst in dem Maße, wie sie gegen die PDK-Linie kämpften. Wer nicht gegen die PDK kämpfte, konnte sich nicht halten.

Von der PDK einen Beitrag zur Lösung der kurdischen Frage zu erwarten, ist Ignoranz

Die Rojava-Revolution und der Widerstand von Şengal konnten sich trotz PDK behaupten und das PDK-Monopol auf internationaler Ebene brechen. Die einzige Möglichkeit der PDK, um dieses Monopol wiederzugewinnen, ist die Liquidation der Kräfte hinter der Rojava-Revolution und des Widerstands von Şengal. Weil die PDK dafür allein nicht stark genug ist, hat sie eine Zusammenarbeit mit der AKP-MHP-Koalition begonnen. Ob der Angriff auf Şengal und Minbic am 3. März oder die Angriffe auf Qereçox und Şengal – beides wurde auf Basis des Bündnisses zwischen AKP, MHP und PDK durchgeführt mit dem Ziel, die revolutionären Entwicklungen zu liquidieren. Ziel dieser Angriffe war eigentlich gewesen, die Raqqa-Operation ins Leere laufen zu lassen. Denn deren erfolgreicher Abschluss durch die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) wird wichtige Ergebnisse haben. Zuallererst wird es der Föderation Nordsyrien zunehmend den Weg zur Legitimität ebnen. Ebenfalls wird eine erfolgreiche Raqqa-Operation den Willen der Türkei ernsthaft brechen. Das wird nicht nur der kurdischen Bewegung in Nordkurdistan, sondern allen revolutionär-demokratischen Kräften in der Türkei eine Quelle der Kraft und Moral sein. Eine solche Entwicklung kann sogar den Weg dafür ebnen, dass die Türkei ihre kurdenfeindliche Politik reflektiert. Die PDK hat am meisten davor Angst, dass die kurdische Frage in Nordkurdistan auf politischem und demokratischem Wege gelöst wird. In solch einer Situation wird sie aufgrund ihrer PKK-Feindschaft ihre Position verlieren. Deshalb bedeutet es eine große Ignoranz, von der PDK zu erwarten, dass sie in irgendeinem Teil Kurdistans an einer Lösung der kurdischen Frage interessiert wäre und einen Beitrag dazu leisten würde. Das hieße, die Realität der PDK komplett zu verkennen und misszuverstehen. Ohne die Realität der PDK zu verstehen, kann nicht ein Schritt in Kurdistan unternommen werden.

Eine weitere Bedeutung der Raqqa-Operation ist zudem, dass durch ihren Erfolg die zunehmend institutionalisierte Föderation Nordsyrien sowohl für Nordkurdistan als auch für andere Orte im Mittleren Osten ein Modell darstellen wird. Das ist auch einer der Gründe, warum die davon negativ beeinflussten Kräfte bei jeder sich bietenden Gelegenheit Rojava und Şengal angreifen.

Kurdistan Report Juli/August 2017

 

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